Die Geilheit der ÖVP

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Seit Josef Pröll, ehemaliger Vizekanzler, Finanzminister und Bundesparteivorsitzender der ÖVP kommt die Partei nicht mehr aus den Schlagzeilen. Nein, sogar noch davor. Man kann getrost sagen, dass die Österreichische Volkspartei in einer Krise steckt. Aber in was für einer. Die Umfragewerte sind im Keller, der neue Chef, Michael Spindelegger, wird aufmerksam beobachtet und kritisch beäugt und dessen neuer Integrationssaatssekretär – Kurz, Sebastian Kurz – wird praktisch nur kritisiert und unterschätzt.

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Jawohl, unterschätzt. Sebastian Kurz wird immer wieder für sein arrogantes Auftreten und seine Politischen „Patzer“ kritisiert. Nicht unbedingt zu Unrecht. Beim Wiener Wahlkampf beispielsweise war er mit seinem so genannten „Geil-o-mobil“ unterwegs – gemeinsam mit leicht bekleideten Damen, was manchen (ÖVP-)Wählern möglicherweise etwas zu viel war. Außerdem sei seiner Meinung nach bei islamischen Predigten Deutsch zu sprechen und nicht jede Stadt in Österreich dürfe Minarette haben. So jemandem die Verantwortung über ein möglicherweise empfindliches Staatssekretariat zu übertragen ist problematisch. Vielleicht sogar sehr riskant und falsch. Dennoch ist es meiner Meinung nach übertrieben, ihn ausschließlich zu kritisieren und ein grober Fehler ihn zu unterschätzen. Immerhin: Sebastian Kurz hat mit seinen 24 Jahren bereits mehr politische Erfahrung als Claudia Bandion-Ortner bei ihrem Abgang aus der Politik. Was für ihn zu tun bleibt, ist aus seinen Fehlern zu lernen, die er bei seiner Kampagne in der Wiener Wahl gemacht hat. Allerdings eine riskante Wahl ist und bleibt er. Was vielmehr kritisierenswert an seiner Person vonseiten der ÖVP wäre, ist, dass er wohl mit derlei Kampagnen wie er es im Wiener Landtagswahlkampf getan hat, keine neuen (Jung-) Wähler lukrieren wird können.

Doch so wichtig – und richtig – die Einbindung eines Integrationsstaatssekretariats in die Regierung ist, sie löst nicht das eigentliche, gewichtige Problem der ÖVP. Und das wäre die Positionierung. Die Identifikation. Wofür steht die ÖVP? Was ist das, eine bürgerliche Partei? Und die wichtigste Frage: Warum sollte ich die ÖVP wählen?

Solange Michael Spindelegger keine Antworten auf diese Fragen findet und die Schwarzen neu positioniert werden die Umfragewerte der Partei nicht steigen. Wohl eher im Gegenteil. Was Spindelegger aber zurzeit sagt, klingt nicht gerade danach. Er wolle nicht kuscheln und nicht streiten, sondern einen konstruktiven Kurs fahren. Na was will er denn eigentlich machen? Das ist nicht mehr als politische Phrasendrescherei. Der Volksmund sagt ja bekanntermaßen, dass nur eine Null keine Ecken und Kanten habe. Und so „geil“ kann Kurz die ÖVP gar nicht machen.

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