Vom Entern und Kentern

oder

Warum die Piratenpartei vielleicht wählbar ist.

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Ich kann mich noch gut daran erinnern, bei welcher Gelegenheit ich zum ersten Mal von der Piratenpartei gehört habe. Überraschenderweise in der Schule, ich hatte das Glück, dass mein Geschichtsprofessor einer der Wenigen war, die den Namen des Faches, das sie unterrichten (Geschichte und politische Bildung) ernst nahmen. Da gerade wieder eine Nationalratswahl vor der Tür stand, hat er die Gelegenheit beim Schopf ergriffen, um uns die österreichische Parteienlandschaft (mit teilweise größerem, teilweise geringerem Erfolg) näherzubringen. „Es gibt für alles Mögliche eine Partei. Es gibt sogar eine ,Piratenpartei‘.“ Auf unsere Frage, wofür diese Piratenpartei eigentlich stehe, musste er zugeben, dass er es nicht wusste. Das war im Jahr 2008. Da bestand die Piratenpartei schon seit zwei Jahren, niemand wusste, was eigentlich ihre genauen politischen Inhalte sind. Daran hat sich heute nicht allzu viel geändert. Wenn man die Generalversammlung der PPÖ im Internet verfolgt und damit die Zerstreutheit der Piraten mitbekommen hat, kann man doch eigentlich nur einen Schluss ziehen: Unwählbarkeit. Oder?

Eines muss ich gleich prinzipiell vorausschicken: Hier geht es um die Piratenpartei Österreichs, die der deutschen inhaltlich meines Erachtens nach weit unterlegen ist. Für die österreichischen Piraten ist die Etablierung eines neuen Parteiensystems wohl Programm genug, mehr haben sie auch nicht. Nämlich überhaupt (noch) kein Parteiprogramm, da sind ihnen die deutschen Kollegen schon voraus. Inhalte kämen ja von selber. Nun ja, das tun sie. Aber wie Michel Reimon in seinem Blog richtig angemerkt hat: Es ist eine Idiotie der PPÖ, sich nicht zur Vorratsdatenspeicherung zu positionieren. Die Unterstützungen für die Verfassungsklage gegen die VDS sprechen eigentlich eine deutliche Sprache: Über 17.000 Menschen haben sich das Formular bereits heruntergeladen. Findet man als Partei dazu keine Worte, mit welchem Recht kann man dann von sich behaupten, eine „Internetpartei“ zu sein oder für die Netzgemeinde zu sprechen? Inhaltliche Offenheit schön und gut, doch dann hilft auch alle Basisdemokratie nicht, wenn die Wählerschaft nicht weiß, wofür die Partei steht, für die sie stimmen soll. Anders ausgedrückt, man wählt die Katze im Sack, eine Art „Unsicherheit“, da man sich selber engagieren, selber Inhalte einbringen und vertreten muss. Ich denke nicht, dass viele Wähler damit etwas anfangen können. Schlicht, da sie sich entweder nicht engagieren können, oder sich nicht engagieren wollen.

Es mag zwar ein wenig pauschalierend auf den Leser wirken, doch die Wahlbeteiligung in Innsbruck unterstützt diese These: 50% Wahlbeteiligung spricht nicht gerade für engagierte Wählerinnen und Wähler. Trotzdem konnte die Piratenbewegung Österreichs den wohl größten Erfolg ihrer Geschichte verbuchen: den Einzug in den Gemeinderat von Innsbruck. In vielen Medien waaaaaaaaaaaaahnsinnig einfallsreich (Das ist sarkastisch gemeint) rezipiert als „Piraten entern Innsbrucker Gemeinderat“ oder „Innsbrucker Rathaus“. Mit 3,9% der Stimmen bekommt man ein Mandat in Innsbruck. Ein kleines Detail am Rande: die Piratenpartei Tirol distanziert sich offiziell von der PPÖ, die PPT ist eine eigene Partei. (Im Interview mit Piraten-Spitzenkandidat Alexander Ofner nachlesbar)

Andererseits könnte man damit argumentieren, dass das Projekt Transparenz in Österreich schon schwer genug durchzusetzen ist, und um auf das „Chaos“ einzugehen, das bei den Piraten herrscht: Demokratie ist eigentlich nicht so, wie wir es gewohnt sind, fertige Gesetzesentwürfe und Entscheidungen von Parteien, die den Entstehungsprozess von Dokumenten hinter verschlossenen Türen abwickeln. Demokratie, wie sie sein könnte, ist chaotisch, da jeder die Möglichkeit hat, sich einzubringen. Interessant wird das Abschneiden der Piraten bei den nächsten Nationalratswahlen. Eines ist klar, wenn bisher in der Entwicklung hin zu mehr Demokratie in unserem System Flaute geherrscht hat, könnten die Piraten mit alleine diesem Transparenzansatz (sofern sie das adäquat artikulieren können) locker mit den anderen, etablierten Parteien Schiffe versenken spielen. Die Betonung liegt allerdings auf könnten. Sie tun es nicht, das ist das Problem. In Österreich, wo es sehr viele Gewohnheitswähler gibt, ist es auch schwierig, sich zu profilieren. So wird die PPÖ eher den Grünen, vielleicht auch der FPÖ eine volle Breitseite verpassen. (Sind diese Schiffs-Wortspiele nicht fantastisch? Bei keiner anderen Partei geht so etwas so gut.)

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