Immer wieder, immer wieder, immer wieder Bundesheer

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Jungs und Mädels, seht es ein. Die Wehrpflicht ist nicht so sehr in Stein gemeißelt, wie es manche Politiker – ich nenne keine Namen oder Parteien, die ÖVP – gerne hätten. Genauso wenig ist sie so sehr abgeschafft, wie ich persönlich das für richtig halte. Die SPÖ übrigens auch.

Übrigens, ein recht neuer Vertreter des Standpunktes, Österreich bräuchte unbedingt ein Berufsheer, ist Verteidigungs- und Sportminister (was für eine Kombi) Norbert Darabos. Aber dass Darabos von Faymann darüber erst informiert werden musste, dass er ab sofort gegen die Wehrpflicht ist, ist nicht mehr so interessant.

Roundel of the Austrian Air Force.svg
Roundel of the Austrian Air Force“ von HierakaresAustrian Eurofighter

Diese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt.. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons.

Nein, interessant ist vielmehr, dass das Thema in regelmäßigen Abständen neu aufgerollt zu werden scheint. Aber immer zu so komischen Zeitpunkten, dann, wenn keiner damit rechnet. So, vor der Wien-Wahl. Oder jetzt, im Sommer 2012, wo der Eindruck vermittelt werden soll, dass doch noch Politik gemacht wird.
Aber die große Koalition möchte auch die eigentliche Volksbefragung nächstes Jahr durchführen lassen. Seltsamerweise dann ist doch die Nationalratswahl, oder? Also das muss ein Zufall sein.

Auch merkwürdig finde ich, aber das geht bestimmt nur mir so, dass es eine Volksbefragung werden soll, die SPÖ und ÖVP anstreben. Immerhin, eine Volksbefragung, die schließlich bindend sein soll. Entscheidet das (Wahl-)Volk sich also für oder gegen die Wehrpflicht, ist diese Entscheidung im Nationalrat umzusetzen. Das klingt für mich eigentlich wie eine Volksabstimmung und keine Volksbefragung.

Denn eine Volksbefragung ist keineswegs rechtlich bindend. Der Nationalrat muss also aufgrund einer Befragung rein gar nichts. Abgesehen davon, dass noch nie eine Volksbefragung auf Bundesebene durchgeführt worden ist. Witzig, oder?

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