Barack und die Welt

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„Krieg gegen den Terror“ nannte es George W. Bush, als die USA in Afghanistan einmarschierten. Nachdem allerdings die von den Taliban kontrollierte Hauptstadt Kabul eingenommen worden war, endete der Krieg nicht, wie man es, dem Truppenkontingent nach zu urteilen, durchaus hätte vermuten können. Im ersten Jahr der Präsidentschaft Barack Obamas erhöhte dieser die Truppenstärke um insgesamt 47.000 auf einen Höchststand von 98.000 Mann. Auch die völkerrechtlich nicht unumstrittenen Drohnenangriffe in der Region nahmen zu – genau so wie die Angriffe der bewaffneten Opposition. Bis 2014 wollen beide Präsidentschaftskandidaten die US-amerikanischen Truppen abziehen und Afghanistan sich selbst überlassen. Einen Höhepunkt erreichte das Militärische Engagement in der Region mit der Tötung Osama bin Ladens – einem internationalen Kritikpunkt an den USA.

Während Mitt Romney, der republikanische Herausforderer von Barack Obama, als relativ unbedarft in außenpolitischen Dingen gilt, wird der Präsident dahingehend durchaus positiv wahrgenommen. Wie ich schon in einem anderen Artikel festgehalten habe, ist es absolut möglich, dass Obama aus dem Amt gewählt wird. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Vereinigten Staaten würde sich dann einiges erheblich ändern. Doch wie sieht es in der Außenpolitik aus?

Barck Obama and Angela Merkel

Gelegentlich wurde Präsident Obama in außenpolitischen Dingen als durchaus „republikanisch“ eingestuft. So einen Vergleich zu ziehen ist allerdings nicht besonders sinnvoll, da außenpolitischer Realismus nicht von Parteigrenzen abhängt. Das ist der springende Punkt: Nach acht Jahren der Bush-Administration, nach Jahren der Alleingänge und des verspielten Vertrauens der Staatengemeinschaft, hat Präsident Obama vor allem versucht, dieses Vertrauen wiederzugewinnen und dementsprechende Politik, realistische, ideologiefreie Politik umzusetzen. Die wohl wichtigsten beiden außenpolitischen Maßnahmen der Obama-Administration waren deshalb die Beendigung des Irak-Krieges und die Intensivierung des Afghanistan-Krieges. Unter einem etwaigen Präsidenten Romney würde sich dahingehend vermutlich wenig ändern, beide halten sogar an dem gleichen Abzugsplan – Afghanistan möglichst bis 2014 „sich selbst überlassen“ – fest.

Unter einem realistisch denkenden Mitt Romney wird sich in der Außenpolitik nicht allzu viel ändern – manches aber dafür umso intensiver. Beispielsweise wolle er warten, bis sich der Konflikt Israels mit Palästina selbst löse, er plädiert für ein hartes Vorgehen gegen den Iran, bis hin zu einem militärischen Schlag. Zwar liegt diese Option bei Präsident Obama ebenfalls auf dem Tisch, würde dieser lieber zuerst mit Teheran verhandeln, bevor er angreift. Weitere Änderungen der Politik würden wohl vor allem Syrien, Russland und China, aber auch (zumindest in wirtschaftlichen Fragen) die Europäische Union betreffen. Mitt Romney kritisierte die EU bereits, meinte, er wolle verhindern, dass die USA so werden wie die Union – gemeint ist damit wohl der europäische Sozialstaat.

Die Außenpolitik ist allerdings kein besonders ergiebiges Thema dieses Wahlkampfes, vor allem nicht für die Republikaner. Präsident Obama macht dazu auf internationaler Ebene eine viel zu gute Figur, hinterlässt einen für Mitt Romney viel zu souveränen und staatsmännischen Eindruck. Noch dazu trat dieser in diverse Fettnäpfchen, so versuchte er, aus dem Angriff auf das US-Konsulat in Libyen politisches Kapital zu schlagen. Das kam nicht gut an. Manches wäre in außenpolitischen Dingen durchaus verbesserungswürdig – doch das wird unter Mitt Romney nicht passieren. Unter Barack Obama in einer zweiten Amtszeit allerdings, ohne Druck von linken Amerikanern, ebenfalls nicht.

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