Kein grüner Zweig

Mit der Bemerkung, es sei nicht alles grün zwischen ihnen, brachte Ingrid Thurnher das Verhältnis von Michael Spindelegger und Eva Glawischnig auf den Punkt.

Diese Website wird nicht mehr aktualisiert. Sie finden neue Beiträge unter https://rjspoetta.at.

Die österreichische Volkspartei und die Grünen arbeiten in Tirol, in Salzburg, in Kärnten und in Oberösterreich zusammen – warum nicht auch auf Bundesebene? Über 40 Minuten lang versuchten die beiden Parteiobleute zu verdeutlichen, wo die Unterschiede zwischen ÖVP und Grünen liegen, sich voneinander abzugrenzen und dem Gegenüber jeweils Stimmen streitig zu machen. Vermutlich mit dem Hintergedanken, dass die Grünen jene Partei darstellen, welche der ÖVP in den Bundesländern die meisten Stimmen gekostet hat, wie Wählerstrom-Analysen des SORA-Instituts verdeutlichen.

„Evas Präferenz ist eindeutig, mit der SPÖ zu koalieren.“
Freda Meissner-Blau

Während Michael Spindelegger sich am ehesten darauf konzentrierte, die grüne Verbotskultur in den Vordergrund zu stellen und zu kritisieren, unterstrich Eva Glawischnig vor allem die Rückwärtsgewandtheit der ÖVP zu kritisieren und erneut die Korruptionsvorwürfe gegen die Volkspartei zu thematisieren. Der Vizekanzler und Außenminister reagierte allerdings nicht ungeschickt auf den Vorwurf Fr. Glawischnigs, der Klubobmann der ÖVP, Karlheinz Kopf, verstecke sich, genau wie Heinz-Christian Strache, hinter seiner parlamentarischen Immunität und wiederhole bewusst die falsche Behauptung, die Grünen hätten vom libyschen Geheimdienst Parteispenden erhalten. Hr. Spindelegger distanzierte sich nicht – wie eigentlich von Fr. Glawischnig verlangt – von der Äußerung seines Klubobmanns, vielmehr betonte er, dass solche Korruptionsaffären ohnehin der Vergangenheit angehören würden.

„Ich bin ein Politiker, der in die Zukunft blickt und nicht in die Vergangenheit. Was bei den Grünen vor 20 Jahren war interessiert mich gar nicht. […] Ich unterstelle Ihnen nichts, aber ich bitte Sie, umgekehrt, auch mir nichts zu unterstellen […].“
Michael Spindelegger

Eva Glawischnig wirkte durchaus angriffslustig und Michael Spindelegger sah sich, eigentlich von Beginn an, in die Defensive gedrängt. Angefangen bei Korruptionsvorwürfen der Grünen gegen die ÖVP, über die Diskussionen über Schule und Universität bis hin zur Debatte über Konsumentenschutz und Lebensmittelsicherheit, die Obfrau der Grünen versuchte, zu überzeugen. Es gelang ihr allerdings nicht, die größten Angriffsflächen der Volkspartei für sich auszunutzen, abgesehen von der Bienen-Affäre, und dem Pferdefleisch-Skandal, welche Fr. Glawischnig äußerst pointiert auf den Punkt brachte. Doch kein Wort davon, dass Universitäten von einem ÖVP-Wissenschaftsminister langsam finanziell ausgeblutet werden, unzureichende Kritik an der ÖVP-dominierten Beamtengewerkschaft oder die Lehrergewerkschaft, welche die Regierung so lange in wichtigen Fragen blockieren konnte. Hätte Fr. Glawischnig darstellen können, dass diese Gewerkschaften eng mit der ÖVP verbunden sind, wäre der Abend für sie wohl erfolgreicher verlaufen.

„Ich hätte das schon gerne gewusst, wenn in meiner Lasagne das Pferd bei der Springreiterdressur im Jahr 2008 eine Goldmedaille gewonnen hat.“
Eva Glawischnig

Einzig beim Konter, die Grünen würden Plakate aufstellen, die unter jeder Kritik wären, da sie die politische Szene der Lächerlichkeit preisgeben würden, landete Michael Spindelegger einen Volltreffer. Denn die grüne Kritik an – faktisch natürlich vollkommen falschen Plakaten, die vor einer rot-grünen Koalition warnen – mochte Berechtigt sein, doch stimmt der Vorwurf Hrn. Spindeleggers dahingehend, dass die Grünen mit einer fragwürdigen Plakatkampagne den Anfang gemacht hätten, sie also selbst auf ihre eigene Korrektheit achten sollen, bevor sie das bei anderen tun.

„… und insgesamt, überhaupt, den Österreichern zu sagen, wie sie leben müssen – und das kommt mir bei Ihnen immer so ein bisschen über die Lippen – Sie sind da so wie eine Bundeserziehungsberechtigte in Österreich, die allen sagt, wie sie leben müssen, nach Ihren grünen Vorschriften und das will ich nicht.“
Michael Spindelegger

Insgesamt war es eine recht ruhige Debatte, die vor allem dazu diente, die Grenzen zwischen den beiden Parteiobleuten zu zeigen und zu versuchen, entweder Wählerinnen und Wähler von seinem Gegenüber zu gewinnen, oder aber zumindest keine zu verlieren. Das dürfte beiden recht gut gelungen sein.

Advertisements

Ein Kommentar

Kommentieren

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s