Ägypten und Nasserismus

In Ägypten ist nach dem Sturz des Mursi-Regimes eine starke Rückbesinnung auf den Nasserismus zu beobachten. Bedenkt man dessen soziale Komponente, kann das nicht wirklich verwundern.

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In Europa sieht man die Herrschaft des Militärs in Ägypten bestenfalls kritisch. Das ist durchaus verständlich, auch ich nehme bisweilen eine solche Haltung ein. Europa hat prinzipiell ein Problem damit, es geht gar nicht anders, immerhin wurde ein demokratisch gewählter Präsident gestürzt, so etwas sieht man in der Wiege der Menschenrechte ja gar nicht gern. Es ist verständlich, dass der Westen eigentlich sagen kann, was es will, egal, ob es den Putsch – den man meines Erachtens nach eindeutig so bezeichnen kann – verurteilt oder nicht. Den Ägypterinnen und Ägyptern ist das vielfach zurecht völlig gleichgültig. Denn dafür, dass sich Europa als Wiege der Menschenrechte versteht, hat es viel zu oft Regimes unterstützt, die zwar seine internationale Interessen bedient, aber Menschenrechte mit Füßen getreten haben. So wurden die Präsidenten Anwar as-Sadat und auch Husni Mubarak sowohl von den Vereinigten Staaten als auch von Europa bzw. der Europäischen Union gestützt, da zu dieser Zeit Ägypten als verlässlicher Partner in der Region galt, was die Außenpolitik betraf.

Der Punkt, an dem sich die Geister scheiden, betrifft sowohl die Legitimität seiner Präsidentschaft als auch die Legitimität seines Sturzes – erneut, wie schon bei Mubarak, gestützt vom Militär. Dass die ägyptischen Streitkräfte nicht die Demokratisierung des Landes im Auge haben, sondern vielmehr ihre eigenen Schäfchen ins Trockene bringen wollen, sei einmal dahingestellt. Der Putsch gegen Mursi spiegelte einen gesellschaftlichen Konsens wieder, der zwischen Salafisten, Säkularen und Militärs herrschte. Hier möchte ich darauf eingehen, warum ich den Sturz Muhammad Mursis eben doch als Putsch begriffen haben möchte. Zwar war Mursi durch Wahlen legitimiert, aber in den Augen der Ägypterinnen und Ägypter haben die Muslimbrüder ihre Glaubwürdigkeit verloren. Erstens durch den Bruch des Versprechens, nicht bei den Präsidentschaftswahlen antreten zu wollen, zweitens durch das immer undemokratischere Auftreten Muhammad Mursis und letztlich durch seine Weigerung, zurückzutreten. Das soll keine Rechtfertigung für einen Coup d’Etat werden, aber das sind die Gründe, aus denen viele Menschen behauptet haben, es handele sich nicht um einen solchen.

Ich persönlich halte es sehr wohl für einen Putsch, da das Militär eindeutig keine demokratischen Motive hatte, um Mursi zu stürzen. Vielmehr fürchteten sich die Offiziere vor Einschränkungen ihrer Macht und nutzten die Gunst der Stunde. Im Moment steht Ägypten de facto unter der Herrschaft des Militärs, es ist durchaus möglich, das as-Sisi, der gegenwärtige Chef der Streitkräfte für das Präsidentenamt kandidiert, wie ich bereits zuvor geschrieben habe. Das ist überhaupt nur deshalb möglich, da das Militär in der ägyptischen Gesellschaft eine äußerst wichtige Rolle einnimmt: Es ist, anders als in Tunesien, der Garant für eine ägyptische nationale Identität. Das führt dazu, dass das Militär in der ägyptischen Gesellschaft durchaus Rückhalt hat –auch als Stütze für den Präsidenten waren die Streitkräfte immer wichtig.

President Gamal Abdel Nasser

Gamal Abdel Nassers Beliebtheit ist in Ägypten ungebrochen

Das ist einer der Faktoren, der erklärt, wie es jetzt zu einer solchen Akzeptanz der Militärherrschaft in der ägyptischen Bevölkerung kommt. Der andere ist die Rückbesinnung auf den Nasserismus, oder anders gesagt, auf die ägyptische Form der guten alten Zeit. Die Ideologie der Regierungsjahre von Gamal Abdel Nasser war vor allem gekennzeichnet durch einen starken Militarismus, durch Panarabismus (also einen gesamtarabischen Nationalismus) sowie durch eine Form des arabischen Sozialismus. Das kann als eine Form des Sozial- oder Wohlfahrtsstaates gesehen werden, was Nasser in Ägypten zu praktizieren versuchte. Der politikwissenschaftlich-theoretische Ansatz, um dieses Phänomen zu erklären, heißt authoritarian bargain: Die Bevölkerung eines Staates verzichtet mehr oder minder freiwillig auf demokratische Mitbestimmungsrechte, im Gegenzug erhalten sie ökonomische und soziale Sicherheit. Dieses System des Nasserismus wurde schon ansatzweise von Anwar as-Sadat, Nassers Nachfolger, und weiter durch Husni Mubarak aufgebrochen.

Husni Mubarak hat sich übrigens interessenspolitisch vom Militär ein ziemliches Stück weit entfernt. Indem er die Wirtschaft öffnete und gleichzeitig seinen Sohn als Nachfolger vorbereitete, distanzierte er sich von der Position der Armee, die gerne den wirtschaftlichen Klientelismus aufrecht erhalten hätte. Zudem stellte seit Nassers Putsch 1952 das Militär den Präsidenten, es hätte also einen Bruch der Tradition bedeutet, wenn Husni Mubaraks Sohn, ein Bankier, Präsident geworden wäre – außerdem hätte dieser vermutlich die wirtschaftliche Öffnung des Landes noch weiter vorangetrieben. Zudem waren jegliche Ansätze einer dynastischen Regierungsform streng gegen den Willen des Militärs. Dazu ein interessantes Interview hier.

Lange Rede kurzer Sinn: Die ägyptische Gesellschaft ist in meinen Augen wieder bereit für einen authoritarian bargain. Gamal Abdel Nasser genießt hohes Ansehen in der ägyptischen Gesellschaft und General Abd al-Fattah as-Sisi versucht alles, sich als legitimer Nachfolger Nassers zu positionieren. Immer wieder sieht man Bilder mit den beiden Herren auf Plakaten und Transparenten. Es ist also kein Wunder, dass die ägyptische Gesellschaft as-Sisis Herrschaft mehr oder weniger unhinterfragt akzeptiert, steht doch möglicherweise der Wunsch nach ökonomischer und sozialer Sicherheit hinter den Protesten sowohl gegen Mubarak als auch gegen Mursi. Beruft sich as-Sisi also auf Gamal Abdel Nasser, beruft er sich auf eine Zeit, sozialer Sicherheit und ägyptischen Nationalstolzes. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass man diese Entwicklung in der ägyptischen Gesellschaft gutheißen muss, aber diese Aspekte helfen vielleicht dabei, die gegenwärtige Situation zu verstehen.

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