Im Schatten der Drohne

Unbemannte, ferngelenkte Flugzeuge werden in immer stärker werdendem Maßstab militärisch eingesetzt. Welche politischen und diplomatischen Konsequenzen bringt diese neue Art der Kriegsführung mit sich?

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Am 13. Dezember 2013, einem Freitag, attackierte eine US-amerikanische Drohne ein Ziel in der Provinz al-Baida’, inmitten des Jemen. In diesem Landesteil war immer wieder von Aktivitäten einer Splittergruppe der al-Qaida berichtet worden, also erachtete der Soldat, der die Drohne von einem Computerbildschirm aus steuerte, den aus elf Wagen bestehenden Fahrzeugkonvoi als legitimes Ziel. Sechzehn Personen wurden getötet und zehn weitere teils schwer verletzt. Es stellte sich heraus, dass die Menschen in diesen Fahrzeugen jedoch keine Terroristen gewesen waren, sondern Mitglieder einer Hochzeitsgesellschaft.

Reaper UAV Takes to the Skies of Southern Afghanistan

Hätte ein Pilot vor Ort anders entschieden? Wäre ein Mensch tatsächlich physisch anwesend gewesen, hätte er den Konvoi nicht bombardiert und damit sechzehn Menschenleben verschont? Aller Wahrscheinlichkeit nach hätte er das, wie eine Studie von Lawrence Lewis, einem Forscher am Center for Naval Analysis, aufzeigt. Dieser Studie zufolge kommen zehn Mal mehr Zivilisten beim Einsatz von Drohnen zu Tode als beim Einsatz von konventionellen Kampfflugzeugen. Ein von Befürwortern der militärischen Nutzung der Fernlenktechnologie oftmals bemühtes Argument, Angriffe von unbemannten Flugobjekten seien wesentlich präziser als konventionelle Luftschläge, ist somit nicht stichhaltig – bildet allerdings immer noch die primäre Rechtfertigungsgrundlage für die militärische Nutzung von Drohnen durch die Vereinigten Staaten.

Risikofaktor Drohne

Wie aber kommt es tatsächlich zustande, dass tatsächlich der Einsatz „normaler“ Kampfflugzeuge präzisere Luftschläge ermöglicht? Ist es tatsächlich so, dass ein Pilot der physisch am Ort des Geschehens anwesend ist, einen besseren Überblick besitzt? Kann der Blick aus einem Cockpit einem Piloten wirklich so viel mehr verraten als moderne Bildübertragungstechnik? Die nüchterne Antwort muss wohl lauten: Ja, ganz offensichtlich. Dennoch ist unklar, inwieweit ein tatsächlicher optischer Vorteil in der direkten physischen Anwesenheit besteht oder ob hier (auch) psychologische Effekte zum Tragen kommen.

Aufgrund der vergrößterten Distanz zwischen Mensch und Maschine ergeben sich nämlich einige solcher Effekte: Beispielsweise fliegen Piloten aus der Ferne viel zu waghalsige Manöver, wodurch eine signifikante Zahl von Drohnen zerstört wird. Zudem geht aus diversen Studien hervor, dass Drohnenpiloten teilweise größerem Stress ausgesetzt sind als konventionelle Kampfpiloten. Das ist vor allem auf die mangelnde Distanz zwischen Kriegsgeschehen und „normalem“ (Familien)Leben zurückzuführen, wird aber auch durch die fehlende Möglichkeit, verwundeten Kameraden zu helfen, und durch große Isolation während eines Einsatzes verursacht. Ebenfalls wurden bei Drohnenpiloten nach Kampfeinsätzen posttraumatische Belastungsstörungen diagnostiziert.

Der Einsatz von Drohnen ist, wie nun deutlich geworden sein dürfte, ein Risikofaktor, sowohl für die Zivilbevölkerung des Staates, in dem unbemannte Flugkörper zum Einsatz kommen, als auch für die Piloten, die unter den psychologischen Belastungen ihres Einsatzes leiden. Doch auch in anderer Hinsicht birgt diese Technisierung von Kriegsgerät Risken: Im Jahr 2009 fingen irakische Hacker das unverschlüsselte Bildübertragungssignal einer US-amerikanischen Drohne ab. Sie waren daraufhin in der Lage, den gesamten Einsatz des Fliegers mitzuverfolgen – was die Frage nach der Sicherheit und der Zuverlässigkeit der für die Steuerung verantwortlichen Software aufwirft. Man kommt nicht umhin, den Schluss zu ziehen, dass, wenn diese irakische Hacker dazu in der Lage waren, sich in eine Militärdrohne einzuklinken, es in Hinkunft auch weitere in diese Richtung gehenden Versuche geben wird. Falls dies tatsächlich einmal gelingen sollte, sind die Konsequenzen davon unabsehbar.

Krieg ohne Kriegserklärung

Damit ist es rein theoretisch möglich, dass nach einem Angriff unklar bleibt, wer für diesen verantwortlich zu machen ist. Ein solches Szenario ist in Grundzügen mit der unklaren Situation auf der Krim vergleichbar, als Soldaten ohne Hoheits- und Rangabzeichen ukrainisches Gebiet okkupiert haben. Die Unklarheit darüber, wer für einen Angriff verantwortlich ist, ist, völkerrechtlich gesehen, eine schwierige Situation. Selbst wenn diejenigen Personen, um beim Beispiel der Invasion auf der Krim zu bleiben, russische Staatsbürger sind, hätte sich Russland von diesen distanzieren können. Am ehesten käme diesen Kämpfern der Status einer „Bürgerwehr“ zu – der entsprechende völkerrechtliche Status, der sich daraus ergibt, wäre der von Kombattanten. Im Prinzip ist dieses Wort eine rechtliche Krücke, die Staaten erlauben soll, auch gegen Gruppen in einem anderen Staat vorzugehen und diese gleichzeitig unter den Schutz des humanitären Völkerrechts zu stellen.

Da Drohnen zwar Kennzeichen tragen (beispielsweise die Insignien der US Air Force oder der Royal Air Force) aber nicht nachvollzogen werden kann, wer sie tatsächlich steuert, ist nicht eindeutig, welchen rechtlichen Status diejenigen besitzen, die unbemannte militärische Flugobjekte steuern. Es ist tatsächlich so, dass völlig unklar ist, wer die Waffe bedient, selbst wenn diese Waffe erkennbar mit staatlichen Insignien markiert ist. Diese Problematik – vor allem markant bei Drohnen – entsteht erst durch die Tatsache, dass die Distanz zwischen der „Waffe“ und dem „Schützen“ räumlich dermaßen groß ist.

In der Praxis existiert bereits ein Beispiel, das eigentlich massive völkerrechtliche Probleme aufwirft. In Pakistan nämlich bedienen keine Soldaten, sondern Zivilisten, nämlich Agenten des US-amerikanischen Nachrichtendienstes CIA, die Drohnen. Wenngleich Pakistan mit den Vereinigten Staaten seit 9/11 einen Vertrag hat, in dem der Kampf gegen Kombattanten – auch im pakistanischen Luftraum – geregelt wird, ist es (völkerrechtlich) erheblich, wer am Joystick sitzt. Besitzen die Agenten der CIA ebenfalls Kombattantenstatus? Immerhin befinden sich die Vereinigten Staaten mit Pakistan weder im Krieg, noch sind die Agenten Militärangehörige. Also nutzen Zivilisten (oder Kombattanten?) ein Waffensystem (welches System Anwendung findet, ist im Völkerrecht grundsätzlich nicht erheblich) und töten damit unbeteiligte Zivilisten eines anderen Staates – sind sie damit Verbrecher und nach nationalem Recht wegen Mordes zu verurteilen? Angehörige ziviler Opfer klagten deshalb im Jahr 2013 vor einem pakistanischen Gericht.

Politische und diplomatische Konsequenzen

Der militärische Gebrauch von unbemannten, ferngelenkten Flugkörpern ist, wie ich oben verdeutlicht habe, völkerrechtlich sehr umstritten. Im Besonderen, da immer wieder Zivilisten zu Opfern von Attacken werden, die sie eigentlich auf gar keinen Fall treffen sollten. Trotz aller offenkundiger Nachteile, die sich aus dem Gebrauch von ferngelenktem Kriegsmaterial ergeben, ist eine weitere Nutzung durch die USA vorgesehen. Die Air Force will ihre Drohnenbestände bis zum Jahr 2047 massiv aufstocken. Dass sich durch die allmählich veränderte Art der Kriegsführung durch die USA politische und diplomatische Konsequenzen ergeben, ist evident.

So sind die Kosten für einen Drohneneinsatz zwar nicht gerade gering, doch gefährdet man mit damit keine Soldatenleben. Das birgt für Regierungen den Vorteil, dass kaum ernste innenpolitische Konsequenzen zu erwarten sind, wenn keine Berichte über getötete Soldaten die nationalen Medien dominieren. Geht die technische Entwicklung im militärischen Bereich so weiter wie bisher, ist zu erwarten, dass auch andere ferngelenkte Waffensysteme (zum Beispiel in gepanzerten Bodenfahrzeugen) entwickelt werden, um den Verlust an Menschenleben weiter zu verringern. Im Gegenzug dazu könnte sich die Haltung der USA (und anderer drohnenbesitzenden Staaten) gegenüber einem UN-Einsatz verändern: Wozu Blauhelm-Missionen ablehnen, wenn kein Verlust an Menschenleben (zumindest der eigenen Staatsbürger) zu erwarten ist? Finanzielle Beweggründe mögen dann noch eine Rolle spielen – wie sie es meistens tun – doch eine große Hemmschwelle ist damit abgebaut.

Ebenso, wie sich dies positiv für UN-Missionen auswirken würde, könnte dies allerdings genauso negative Konsequenzen nach sich ziehen. Fällt die Hemmschwelle des Krieges leichter weg, muss man sich die Frage stellen, ob sich die NATO in diesem Fall mit Russland bereits in einem Krieg befinden würde. Verkompliziert diese Entwicklung der Waffensysteme also potenziell das Erreichen diplomatischer Lösungen für internationale Konflikte? Vielleicht verändert sie das oberflächlich, wenn Diplomaten immer gewahr sein müssen, dass ein Krieg leichter ausbrechen mag, doch im Kern wird die internationale Diplomatie gleich bleiben. Überdies muss ich die These aufstellen, dass Kriege in jeden Fall massive ökonomische Einschnitte bedeuten, selbst wenn weniger Soldaten ihr Leben lassen müssten.

Allerdings ist nicht gesagt, dass im Fall eines Krieges Kampfeinsätze ausschließlich von Drohnen absolviert werden können. Es existieren auch Situationen, in denen jedenfalls die physische Anwesenheit von Soldaten auf dem Schlachtfeld unbedingt notwendig ist. Der Einsatz US-amerikanischer Soldaten 1993 in Mogadischu, Somalia, hätte nicht von Drohnen durchgeführt werden können. Ebensowenig wäre es möglich, das jetzige internationale Engagement in Afghanistan ausschließlich mit ferngelenkten Fahrzeugen aufrecht zu erhalten.

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