Um die syrische Bevölkerung ging es nie

Für sein Scheitern entschuldigte sich Lakhdar Brahimi bei der syrischen Bevölkerung. Den Bürgerkrieg zu beenden hat er nicht geschafft. War dieses Ziel überhaupt realistisch?

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Dass Lakhdar Brahimi von seinem Posten als UN-Sonderbeauftragter für Syrien zurückgetreten ist, kann ich ihm nicht verdenken. Auch mache ich ihn nicht für sein Scheitern bei den Genf-II-Friedensverhandlungen verantwortlich, wofür er sich bei der syrischen Bevölkerung entschuldigte. Nein, dass die Gespräche scheitern würden, war abzusehen, bemerkenswert ist vor allem, dass Brahimi 20 Monate lang ernsthaft versuchte, eine Lösung herbeizuführen. Aber alleine die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen, war eine fast unmöglich zu bewältigende Aufgabe. Vom Versuch, diese zu einem Friedensschluss zu bewegen, ganz zu schweigen.

Meeting on Syria

Denn dafür sind die Interessen der Verhandler viel zu divergent und ihr Wunsch nach Frieden diesen Interessen viel zu sehr untergeordnet. Russland beispielsweise hat gleichzeitig Syrien als auch die Ukraine im Blick: Wie Gudrun Harrer bereits im März in einem Kommentar festhielt, sitzen die Opfer der Ukraine-Krise auch in Syrien. Aufgrund der eisigen Stimmung zwischen den Vereinigten Staaten und der EU auf der einen sowie Russland auf der anderen Seite ist ein Konsens in Syrien de facto ausgeschlossen, denn solange die russischen Interessen in der Ukraine nicht respektiert werden, kann der Westen keinesfalls mit einem Entgegenkommen Moskaus in Syrien rechnen. Das bedeutet kein Druck auf Assad und schon gar keine Resolution im UN-Sicherheitsrat.

Oder weiters der Iran: Saudi-Arabien unterstützt in Syrien die Opposition, das alleine müsste schon Grund genug sein für Teheran, erst dann seine Unterstützung für Assad aufzugeben, wenn die Saudis die ihre für diverse Oppositionsgruppen unterlassen. Wie Riad auf eine solche Forderung reagieren würde, kann man sich vorstellen. Aber natürlich sind hier auch die Atomgespräche von Relevanz. Käme es zu einer Lösung des Streits (was momentan trotz vorläufig positiver Ergebnisse noch keineswegs sicher ist) mit dem Westen, wäre der Iran wohl eher zu einem Entgegenkommen bereit – wie auch immer dieses aussehen möge.

Natürlich nicht zu vergessen ist die Spaltung Syriens selbst, in Regime und Opposition, oder auch die Spaltung der Opposition untereinander. Die Positionen des Westens finden hier ihren Niederschlag. Man würde natürlich nur höchst ungern bewaffnete islamistisch-fundamentalistische Terrorgruppen finanzieren, doch je länger der Bürgerkrieg anhält, umso wahrscheinlicher ist, dass die säkulare Opposition immer mehr von den Islamisten „geschluckt“ wird. Zeit, also das, worauf Moskau und Assad bauen, ist genau das, was der Westen und die syrische Bevölkerung nicht haben.

So unterschiedlich die Präferenzen und die Vorstellungen der Verhandler, wie die Zukunft Syriens aussehen sollte, auch sein mögen, sie alle eint eine Grundannahme. Nämlich, dass die syrische Bevölkerung absolut zweitrangig ist. Das wird sich auch nicht ändern, da mochte sich Lakhdar Brahimi auf den Kopf stellen, wenn er wollte.

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