Second Order Elections

Als eine Anti-Establishment-Aussage sei die EU-Wahl in Österreich zu interpretieren, so der ZDF-Korrespondent Stephan Merseburger. Er hat nicht völlig recht.

Diese Website wird nicht mehr aktualisiert. Sie finden neue Beiträge unter https://rjspoetta.at.

Könnte, sollte das österreichische Ergebnis der EU-Wahl als „Denkzettel“ für die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP interpretiert werden? Aus meiner Perspektive ist das nicht der Fall. Was eine Denkzettelwahl ist, zeigt das griechische EU-Wahl-Ergebnis. Fast 30 Prozent für die linke SYRIZA, das ist eine Wahl gegen die strikten Sparprogramme der EU, gegen Angela Merkel und gegen die griechische Regierung. Von einem derartigen „Denkzettel“ für die österreichischen Parteien kann nicht gesprochen werden. Auch kann das Ergebnis zumindest mich nicht überraschen. ÖVP und SPÖ kamen mit geringen Verlusten wieder auf die Plätze 1 und 2, die FPÖ legte stark zu. Ein wenig überraschte mich das dermaßen gute Abschneiden der Grünen – ich rechnete zwar mit Zuwächsen, aber nicht mit so großen. Ob Europa Anders in das Europäische Parlament einziehen würde oder nicht, ob die NEOS zweistellig werden würden oder nicht, war von Beginn an vergleichsweise knapp.

#EP2014 Elections night

Auch die Wahlbeteiligung kann nicht in diesem Sinne interpretiert werden, nur 46% der Wahlberechtigten gaben bei der EU-Wahl ihre Stimme ab. Zum Vergleich: Bei der Nationalratswahl 2013 waren es 74,9%. Das ist für mich vor allem der Grund, warum bei der diesjährigen Wahl zum Europäischen Parlament nicht unbedingt von einer „Denkzettelwahl“, wie es die FPÖ gerne gehabt hätte, gesprochen werden kann. Aber dieses ganze Argumentationsmuster zeigt, wie falsch das österreichische Bild von EU-Wahlen eigentlich ist.

Es sollte nämlich nicht um österreichische Parteien, oder genauer, um österreichische Themen gehen, sondern um europäische. Die Abgeordneten zum Europäischen Parlament werden in Brüssel (und Straßburg) arbeiten, Themen wie die Mariahilfer Straße haben bei einer EU-Wahl nichts zu suchen. Normalerweise. Übrigens wird das auch in der Berichterstattung des ORF zu den Europawahlen bestätigt: Hier wurden ausschließlich österreichische Ergebnisse analysiert, ausschließlich österreichische Politiker interviewt, etc.

Ich habe oben die niedrige Wahlbeteiligung angesprochen. Das ist auch über dieses Phänomen zu erklären. Viele Menschen wissen gar nicht, warum sie eigentlich auch zur EU-Wahl gehen sollen, die europäische Dimension bleibt oftmals einfach unerwähnt. Für eine „Denkzettelwahl“, wie von der FPÖ propagiert – wohl um die eigenen Anhänger zu motivieren, wählen zu gehen – reicht es vielen einfach nicht. Zu gering sind die Auswirkungen auf die nationalen Politikerinnen und Politiker. Zudem bleiben FPÖ-Wählerinnen und Wähler aus Unzufriedenheit über die EU bei den Wahlen zum Europäischen Parlament eher zuhause. Insgesamt scheint die EU-Wahl außerdem eine vergleichsweise unwichtige Wahl zu sein, die Auswirkungen erschließen sich vielfach offenbar einfach nicht. Das heißt, noch, denn das sollte ja die Nominierung der gesamteuropäischen Spitzenkandidaten ändern, die siegende Partei sollte den Kommissionspräsidenten stellen. Es wird sich weisen, welchen Effekt dieser Schritt tatsächlich haben wird.

Advertisements

Kommentieren

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s