Palmyra: Das Tor zum Westen Syriens

Der sogenannte „Islamische Staat“ hat die zentralsyrische Stadt Palmyra erobert, die vor allem für ihr unschätzbares Weltkulturerbe bekannt ist. Einmal mehr sind die Syrerinnen und Syrer Opfer – doch die Handlungsmöglichkeiten, „da’esh“ zu bekämpfen, sind limitiert und könnten eventuell sogar eine Lösung erfordern, die das syrische Regime einbindet.

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Die Jihadisten des sogenannten „Islamischen Staates“ haben wieder einmal überrascht, vor allem durch ihre Flexibilität und ihre erstaunlichen expansiven Kapazitäten. Nicht nur, dass sie die irakische Stadt Ramadi, Hauptstadt der Provinz al-Anbar, eroberten, nun nahmen sie ebenfalls die zentralsyrische Stadt Palmyra ein. Die Oase ist bekannt für ihr faszinierendes, unschätzbares Weltkulturerbe, die antiken Ruinen aus römischer und vor-römischer Zeit beeindrucken nicht nur Archäologen und Architekten. Weniger bekannt ist, dass Palmyra ein enorm wichtiger Verkehrsknotenpunkt war, bereits in der Antike eine essentielle Drehscheibe für den Handel. Heute könnte sie da’esh eine Ausgangsbasis bieten, um weitere Gebiete im Westen und im Süden Syriens zu erobern. Die Implikationen, die das für die syrische Bevölkerung mit sich bringt, sind als Außenstehender, der nicht selbst die Folter und den Terror der Fanatiker von da’esh miterlebt hat, kaum abschätzbar. Klar ist nur, dass sich für die betroffenen Menschen jetzt die Hölle auftut1, ebenso wie in den bisher von da’esh eroberten Gebieten, und dass die Ruinen von Palmyra akut von der Zerstörung bedroht sind. Dies wäre nicht das erste Mal, dass die Jihadisten des sogenannten „Islamischen Staates“ Weltkulturerbe vernichten und Teile davon verkaufen.

Fraglich ist nun, wie das Regime von Bashar al-Assad auf diesen erneuten Rückschlag gegen da’esh reagieren wird. Damaskus wäre wohl gut beraten, eine gehörige Portion Respekt gegenüber den Jihadisten walten zu lassen, vor allem aufgrund der kolportierten Unzufriedenheit der syrischen Armee über die herben Rückschläge. Das Letzte, was sich Assad jetzt leisten kann, ist eine unzufriedene und in letzter Konsequenz möglicherweise sogar putschende Armee. Ebenso dringend wie das Regime brauchen die Vereinigten Staaten militärische Erfolge gegen den „Islamischen Staat“. Allerdings stehen die USA nebst Verbündeten vor einem schwerwiegenden Problem: Die bisherige Taktik der Luftschläge gegen da’esh ist ganz offenkundig nicht oder viel zu wenig wirksam. Vorstöße wie den auf Ramadi und Palmyra konnte man durch Bombardement nicht verhindern. Tatsächlich dürfte der „Islamische Staat“ ausschließlich mit Bodentruppen zu besiegen sein.

Damit stehen wir gleich vor dem nächsten Problem, denn woher sollten diese Bodentruppen kommen? Die Vereinigten Staaten werden sich jetzt kein langwieriges Engagement in Syrien und dem Irak leisten können und wollen: Die Besetzung des Irak ab 2003 war nicht nur enorm unpopulär, die Bevölkerung der USA ist überdies gegen die weitere Rolle der „Weltpolizei“. Ganz abgesehen davon, dass es einem Bekenntnis des eigenen Versagens gleichkäme, sollte Washington nach bloß vier Jahren erneut Truppen in den Irak oder Syrien schicken. Darüber hinaus stellt sich bereits jetzt die Frage nach der Völkerrechtskonformität der Luftschläge gegen den I.S., da das syrische Regime Einsätzen zustimmen müsste oder ein UN-Mandat nach Kapitel VII der Charta erteilt werden müsste. Einem solchen würde Russland allerdings nie zustimmen, da man in Moskau befürchtet, dass der Verbündete Assad vom „Westen“ gestürzt wird. Dies ist auch der Grund, weshalb es in der Syrien-Frage bis heute keine Einigung gibt; Die USA und Russland sind sich uneinig ob der Frage, ob der politische Prozess in Syrien mit oder ohne der Person Bashar al-Assads stattfinden solle oder nicht.

Dies führt uns zu einer weiteren, dringenden Frage: Können wir es uns noch länger leisten, darauf zu beharren, dass der Diktator Assad von der Macht entfernt wird, und damit einer Lösung des Konflikts in Syrien so nahe sind wie bereits 2011? Die Entscheidung, vor welcher der „Westen“ steht (wie bereits im September von der New York Times gefordert), ist also, ob Assad in den Kampf gegen da’esh eingebunden wird oder nicht. Darüber hinaus, rückt man von der Forderung ab, diesen zu stürzen, wäre eventuell eine Einigung mit Russland möglich, nun doch ein UN-Mandat zur Bekämpfung des „Islamischen Staates“ zu erteilen – das allerdings klar umrissen sein und explizit beinhalten müsste, dass das Regime in Damaskus die einzige legitime Führung des syrischen Staates darstelle und daher unangetastet bleibe.

Solche Überlegungen lassen allerdings mehrere Dinge außer acht: Erstens hat sich Damaskus als nicht effektiv in der Bekämpfung der Jihadisten vom I.S. herausgestellt. Im Gegenteil, durch Rückschläge wie in Palmyra fallen diesen immer wieder Kriegsgerät in die Hände, was die Bekämpfung von da’esh noch erschwert. Zweitens würde die Ausverhandlung und Erteilung eines UN-Mandates sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, Zeit, die der syrischen Bevölkerung ausgeht. Drittens sind die Beziehungen zwischen Washington und Moskau (vor allem aufgrund der Ukraine-Krise) derart angespannt, dass eine Einigung in der Syrien-Frage sehr weit hergeholt wirkt. Viertens – und dies ist wohl der wichtigste Punkt – obliegt es nicht dem „Westen“, zu entscheiden, was für die syrische Bevölkerung das Beste ist. Viele wollen zweifellos, dass der Bürgerkrieg endet. Sollte allerdings Assad an der Macht bleiben, wäre die gesamte Revolte umsonst gewesen und die Syrerinnen und Syrer müssten weiterhin unter einer absoluten Diktatur leben.

Update

1 Der sogenannte „Islamische Staat“ dürfte einem Bericht des Standard zufolge, der sich auf das syrische Staatsfernsehen und auf Berichte Oppositioneller beruft, ein Massaker an der Bevölkerung Palmyras angerichtet haben. Die meisten der 400 Opfer seien Frauen und Kinder.

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